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Allgemeine Geschäftsbedingungen



 

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)




1. Für Verbraucher
2. Für Unternehmer
 

1. AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für (End-)Verbraucher

Wir versuchen, unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) so offen und fair wie möglich zu formulieren, um Ihnen bei Ihrem Einkauf ein Höchstmaß an Sicherheit und Vertrauen zu geben.
Lesen Sie bitte diese AGB sorgfältig, bevor Sie eine Bestellung aufgeben. Mit der Bestellung erkennen Sie die AGB in der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Fassung an.

Geltungsbereich
Diese AGB gelten ausschließlich für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwie-gend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

Das Warenangebot in unserem Online-Shop richtet sich ausschließlich an Käufer, die volljährig sind.
Vertragssprache in der deutschen Version der AGB ist Deutsch. Bei Abweichungen zwischen der englischen und deutschen Version der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die deutsche Version.

Vertragsschluss
Unsere Produktpräsentation im Peter Lieb Kunststoff-Technik Online-Shop beinhaltet kein verbindliches Warenangebot und stellt somit keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen des Bestellformulars im Rahmen des Bestellvorgangs diese AGB und die Datenschutzhinweise explizit akzeptieren und den Button „Kostenpflichtig bestellen“ auslösen.

Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie unverzüglich per automatisch generierter E-Mail eine Eingangsbestätigung, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben. Diese Eingangsbestätigung ist aber keine Annahme Ihres Kaufangebots. Ein Vertrag kommt dadurch noch nicht zustande.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (i. d. R. innerhalb 24 Stunden per E-Mail) oder wenn wir die Ware ohne ausdrückliche Annahmeerklärung an Sie versenden.

Das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt hiervon unberührt.
    
Lieferung
Die Lieferung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart – an die von Ihnen angegebene Rechnungsadresse. Wir versenden mit DHL. Informieren Sie uns, wenn Sie eine andere Versandart wünschen; wir teilen Ihnen dann eventuelle Mehrkosten mit.
Sofern Sie gleichzeitig mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellen, ist die längste angegebene Lieferzeit maßgeblich.

Aus fertigungs- und transporttechnischen Gründen kann eine zerlegte Lieferung geboten sein. In diesem Fall erhalten Sie mit der Lieferung eine Montageanleitung (oder Sie finden diese beim Artikel in unserem Online-Shop) und die Montage erfolgt durch Sie.

Abhängig von der Verfügbarkeit der Roh- und Hilfsstoffe können wir die Lieferfristen verlängern bzw. von der Lieferpflicht zurücktreten. Für Lieferverzögerungen jeglicher Art übernehmen wir keine Haftung.

Gefahrenübergang
Die Gefahr der zufälligen Verschlechterung oder des zufälligen Untergangs der Ware geht erst dann auf Sie über, wenn Ihnen die Ware übergeben wird bzw. Sie sich in Annahmeverzug befinden. Wir übernehmen somit das Risiko einer Beschädigung oder des Verlustes der Ware auf dem Transportweg zu Ihnen.
    
Produktänderungen
Durch technische Veränderungen, Weiterentwicklungen und Modellwechsel behalten wir uns Änderungen an unseren Produkten und deren Warenverfügbarkeit vor.

Preise und Zahlungsbedingungen
Die bei den Produkten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Sie sind freibleibend und können den Marktgegebenheiten angepasst werden. Die Währung ist Euro. Eine Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:
PayPal (national und international)
Nach dem Bestellprozess werden Sie zu PayPal weitergeleitet und können dort Ihre Zahlung einfach, schnell und sicher abwickeln.

Vorkasse (national und international)
Sie überweisen vor Erhalt der Ware den vollständigen Rechnungsbetrag auf unser Konto. Nach Zahlungseingang wird Ihre Bestellung schnellstmöglich an Sie versendet.
Zahlungen an IBAN: DE08653510500000486466 • BIC Swift Adresse: SOLADES1SIG

Geben Sie bitte als Verwendungszweck unsere Bestellnummer, Ihren Vor- und Nachnamen und Ihre vollständige Adresse an, damit wir Ihre Zahlung korrekt zuordnen können.

Nachnahme (national)
Zuzüglich zu den Versandkosten fallen Nachnahmegebühren in Höhe von 5,60 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer an.

Unabhängig von der gewählten Zahlungsart erhalten Sie zu Ihrer Lieferung eine ausgewiesene Rechnung in Ihrem Paket.

Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des vollen Kaufpreises unser Eigentum.

Widerrufsrecht
Verbraucher haben bei Abschluss eines Fernabsatzgeschäftes ein gesetzliches Widerrufsrecht, über das wir Sie nachfolgend informieren:

Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (Brief, Fax oder E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf zugegangen ist – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Art. 246 § 3 EGBGB und auch nicht, bevor der Kaufvertrag durch Ihre Billigung des gekauften Gegenstandes für Sie bindend geworden ist. Zur Wahrung des Widerrufs genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Peter Lieb Kunststoff-Technik
Deutstetter Straße 16
72519 Veringenstadt
Fax:  07577 7806  oder E-Mail: peterlieb@t-online.de

Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie in der E-Mail-Eingangsbestätigung

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren bzw. herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogenen Nutzungen müssen Sie uns nur insoweit Wertersatz leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über der Eigenschaften und die Prüfung der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der „Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.


Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, erstatten wir Ihnen die regelmäßigen Kosten der Rücksendung. Andere weitergehende Kosten, z. B. durch unfreie Sendungen oder besondere Versandarten (Kurier, Express etc.) gehen zu Ihren Lasten. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Waren werden von uns zurückgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ausschluss des Widerrufs
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden.

Ende der Widerrufsbelehrung

Sonderanfertigungen, -bestellungen und deren Stornierungen
Sonderanfertigungen und Sonderbestellungen sind von der Rücksendung ausgeschlossen und müssen zum vollen Preis zuzüglich Nebenkosten abgenommen werden.  

Rücksendungen von Falschbestellungen, bei Nichtgefallen und Annahmeverweigerung
Bei Falschbestellungen, Rücksendungen wegen Nichtgefallen und Annahmeverweigerung können wir eine Wiedereinlagerungsgebühr von 20 % vom jeweiligen Warenwert erheben, mindestens aber 20 Euro, ohne dass wir eine Bearbeitungsgebühr nachweisen müssen. Die Rücksendung hat frei Haus an uns zu erfolgen. Es kann nur originalverpackte Ware zurückgenommen werden. Zur geordneten Abwicklung müssen Sie sich vorab mit uns in Verbindung setzen.

Gewährleistung
Die Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen des Kaufrechts (§§ 433 ff. BGB) und beträgt für Verbraucher zwei Jahre.
Die Gewährleistungsfrist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Ausgenommen von der Gewährleistung sind Schäden, die auf natürlichen Verschleiß, unsachgemäßen Gebrauch und mangelnde oder falsche Pflege zurückzuführen sind.

Haftung
Es gelten die gesetzlichen Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.

Urheberrecht
Die durch den Webshop-Betreiber erstellten Inhalte (Fotos, Zeichnungen und Texte) unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Das Bearbeiten, Vervielfältigen, Veröffentlichen, Verbreiten und alle Arten der Verwertung sind ausnahmslos nur mit der schriftlichen Zustimmung des Betreibers gestattet.

Kopien oder Downloads der Seiten und Inhalte sind ausschließlich für nichtkommerzielle private Zwecke erlaubt.

Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts für alle Streitigkeiten, die aus oder aufgrund von Verträgen zwischen Ihnen und uns entstehen.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

Stand April 2018

    
    

2. AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen für Unternehmer

Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich für Unternehmer im Sinne des § 14 BGB. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbstständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen.

Entgegenstehende oder von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt. Sie müssen deshalb nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden.
Bei Abweichungen zwischen der englischen und deutschen Fassung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt die deutsche Fassung.

Vertragsschluss
Unsere Produktpräsentation im Peter Lieb Kunststoff-Technik Online-Shop beinhaltet kein verbindliches Warenangebot und stellt somit keinen verbindlichen Antrag auf den Abschluss eines Kaufvertrages dar. Es handelt sich vielmehr um eine unverbindliche Aufforderung, im Online-Shop Waren zu bestellen.
Das Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages geht von Ihnen als Kunde aus, indem Sie nach vollständigem Ausfüllen des Bestellformulars im Rahmen des Bestellvorgangs diese AGB und die Datenschutzhinweise explizit akzeptieren und den Button „Kostenpflichtig bestellen“ auslösen.

Nach Eingang des Kaufangebots erhalten Sie unverzüglich per automatisch generierter E-Mail eine Eingangsbestätigung, dass wir Ihre Bestellung erhalten haben. Diese Eingangsbestätigung ist aber keine Annahme Ihres Kaufangebots. Ein Vertrag kommt dadurch noch nicht zustande.
Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn wir ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklären (i. d. R. innerhalb 24 Stunden per E-Mail) oder wenn wir die Ware ohne ausdrückliche Annahmeerklärung an Sie versenden.

Lieferung
Die Lieferung erfolgt – sofern nicht anders vereinbart, an die von Ihnen angegebene Rechnungs-adresse. Wir versenden mit DHL. Informieren Sie uns, wenn Sie eine andere Versandart wünschen; wir teilen Ihnen dann die Mehrkosten mit.

Lieferbedingungen
Ab Werk – Versandkosten je nach Lieferzone (s. Tabelle)
    
Lieferzeit    
Sofern Sie gleichzeitig mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellen, ist die längste angegebene Lieferzeit maßgeblich.
Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Unternehmers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten. Eine verbindliche Lieferzeit muss schriftlich vereinbart werden.

Kommt der Unternehmer in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstandenen Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten.

Abhängig von der Verfügbarkeit der Roh- und Hilfsstoffe können wir die Lieferfristen verlängern bzw. von der Lieferpflicht zurücktreten.

Gefahrenübergang bei Versendung
Wird die Ware auf Wunsch des Unternehmers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Unternehmer die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Waren auf den Unternehmer über. Dies gilt unabhängig davon, wer die Frachtkosten trägt.

Preise und Zahlungsbedingungen
Die bei den Produkten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile zuzüglich der jeweiligen Versandkosten. Sie sind freibleibend und können den Marktgegebenheiten angepasst werden. Die Währung ist Euro. Eine Möglichkeit zum Skontoabzug besteht nicht.

Sie können zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:

PayPal (national und international)
Nach dem Bestellprozess werden Sie zu PayPal weitergeleitet und können dort Ihre Zahlung einfach, schnell und sicher abwickeln.

Vorkasse (national und international)
Sie überweisen vor Erhalt der Ware den vollständigen Rechnungsbetrag auf unser Konto. Nach Zahlungseingang wird Ihre Bestellung schnellstmöglich an Sie versendet.
Zahlungen an IBAN: DE08653510500000486466 • BIC Swift Adresse: SOLADES1SIG

Geben Sie bitte als Verwendungszweck unsere Bestellnummer, Ihren Firmennamen und Ihre vollständige Adresse an, damit wir Ihre Zahlung korrekt zuordnen können.

SEPA-Firmenlastschrift-Mandat (national und für Staaten des Europäischen Wirtschaftsraumes (EWR):
Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Island, Italien, Lettland, Liechtenstein, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Norwegen, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich von Großbritannien und Nordirland, Zypern.
Weitere an SEPA teilnehmende Länder: Monaco, Schweiz.

Die Belastung erfolgt ca. 10 Tage nach Versand.
    
Zahlungsverzug
Ab Beginn des Verzuges schuldet der Unternehmer dem Verkäufer zusätzlich zum Kaufpreis Verzugszinsen. Der Zinssatz beträgt 8 % über dem Basiszinssatz.

Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Sache bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor. Dies gilt auch für alle künftigen Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Der Unternehmer ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln.

Zurückbehaltungsrechte
Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Unternehmer nur insoweit befugt, als sein Ge-genanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Produktänderungen
Durch technische Veränderungen, Weiterentwicklungen und Modellwechsel behalten wir uns Änderungen an unseren Produkten und deren Warenverfügbarkeit vor.

Herstellerkennung an den Produkten
Es ist bei allen Produkten und Waren untersagt, den Herstellernamen Lieb Carbon oder andere Kennzeichnungen  zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu überkleben. Bei Kenntnis von Zuwiderhandlungen werden wir unverzüglich rechtliche Schritte einleiten.

Urheberrecht
Die durch den Webshop-Betreiber erstellten Inhalte (Fotos, Zeichnungen und Texte) unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Das Bearbeiten, Vervielfältigen, Veröffentlichen, Verbreiten und alle Arten der Verwertung sind ausnahmslos nur mit der schriftlichen Zustimmung des Betreibers gestattet.

Kopien oder Downloads der Seiten und Inhalte sind ausschließlich für nichtkommerzielle private Zwecke erlaubt.

Überlassene Unterlagen und Produkte
An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Unternehmer überlassenen Unterlagen und Produkte, wie z. B. Zeichnungen, Kalkulationen, Musterteile etc. behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Unterlagen und Produkte dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu unsere ausdrückliche schriftliche Genehmigung. Soweit wir das Angebot des Unternehmers nicht annehmen, sind Unterlagen und Produkte uns unverzüglich zurückzusenden.

Gewährleistung
Soweit nichts anderes ausdrücklich schriftlich vereinbart ist, gelten für Gewährleistungsansprüche die gesetzlichen Bestimmungen mit folgenden Modifikationen:
Für die Beschaffenheit der Ware sind nur unsere eigenen Angaben und unsere Produktbeschreibung verbindlich und maßgebend.
Der Unternehmer ist verpflichtet, die Ware unverzüglich mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Erhalt der Ware anzuzeigen. Dies gilt auch für später festgestellte versteckte Mängel ab Entdeckung.

Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware.

Haftung
Für alle von uns gelieferten Produkte gelten die gesetzlichen Pflichtgarantien.

Schlussbestimmungen
Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Vertragspartner unterlegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz.

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen unberührt.

Stand April 2018




 

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